Politik-Sandbox oder Sandbox-Politik
Die Katze ist aus dem Sack. Was seit Tagen eigentlich klar war, wurde heute offiziell: Merkel wird Kanzlerin.
Interessant ist allerdings das Prozedere. Nachdem wochenlang alle stets die sogenannten “Inhalte” als oberste Maxime genannt hatten, wurde heute mehr als deutlich, worum es eigentlich ging, nämlich primär um Positionen. Dies wird umso deutlicher, wenn man betrachtet, welche Verlautbarungen heute zu den “Inhalten” gemacht wurden, es waren praktisch keine.
Jetzt geht’s in die Verhandlungen über die Inhalte. Es würde mich nicht überraschen, wenn von den von der Union vollmundig angekündigten Reformen und Umstrukturierungen nur nebulöse Bruchstücke übrigbleiben würden. Auch verwundert es mich nicht, daß Schröder und Clement die Brocken hinwerfen und sich fürderhin bei “Gasprom” etc. verdingen, das sind einfach keine Typen für die zweite Reihe.
Das Wirtschaftsministerium, vor ein paar Jahren mühevoll mit dem Arbeitsministerium vereinigt, wird wieder in seine Einzelteile zerlegt. Vermutlich kam man sonst bei der Pöstchenverteilung nicht hin. Und ich gebe zu, daß ich mit einem Wirtschaftsminister Stoiber, der um das undankbare Amt des Finanzministers dann doch lieber einen großen Bogen gemacht hat, so meine Schwierigeiten habe. Ob ein potenzieller Außenminister Struck so eine glückliche Besetzung ist, das bleibt ebenfalls abzuwarten.
Bei der Union liegen fähige Leute wie Merz oder Seehofer weiterhin auf Eis, weil sie Merkel nicht ins Konzept passen. Die Länderchefs machen schon jetzt mobil gegen die ersten angekündigten Reform-Maßnahmen. Machtspiele in Reinkultur, jeder rette seine Pfründe.
Es tut mir wirklich leid für unser Land, aber ich glaube nicht daß diese “Große Koalition” uns wirklich weiterbringen wird. Die ersten beschlossen Reformen werden wohl im Bundesrat hängenbleiben, alles wie gehabt…
11. Oktober 2005 um 14:39
GErade war auf speigel.de die Meldung, dass sich Stoiber + Seehofer als Minister nicht so einfach Merkel unterordnen werden. Nachdem die SPD auch 8 der 14 Fachminister stellt … In Zukunft sag ich dann nur noch Merkel Marionette
Und das ist gut so 